Er speicherte Dokumente auf einem USB-Stick – und soll sie an die Amerikaner verkauft haben: Der Spionageverdacht gegen einen BND-Mitarbeiter sorgt für Empörung in Berlin. Die Details irritieren selbst hartgesottene Experten.
Berlin – Es lag ein Hauch von Staatsaffäre in der Luft am Donnerstagabend. Seit dem späten Nachmittag schon flirrten Gerüchte über einen neuen Spionageskandal im Regierungsviertel herum. Es sei etwas Großes im Gange, vielleicht sogar heikler als die NSA-Abhöraffäre, die Edward Snowden durch seinen Schatz an internen Dokumenten aufgedeckt hat, hieß es.
In den Schlüsselministerien, dem Innen- und Justizressort, aber auch im Auswärtigen Amt herrschte wenig später Klarheit. Über verschlüsselte Handys wurden die Minister informiert, dass die Bundesanwaltschaft einen mutmaßlichen Spion festgenommen hatte, der Interna des Bundesnachrichtendienstes (BND) gegen Geld verkauft haben soll. An die Amerikaner.
Noch ist unklar, ob alle Aussagen des 31-jährigen BND-Mannes aus der Abteilung für Auslandskontakte stimmen. Aber der Fall hat das Potenzial für eine Affäre, die beim Bundesnachrichtendienst und seinen Sicherheitsmaßnahmen beginnt und in einem fatalen Zerwürfnis mit den USA und der Zusammenarbeit zwischen den Diensten beider Länder enden könnte.
Der Bundesnachrichtendienst weiß, wie heikel die Angelegenheit für die Zukunft der Behörde sein kann. Und so zeigte sich Präsident Gerhard Schindler am Donnerstag ungewöhnlich informativ. Die Mitglieder des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums wurden kurzfristig zu einer Sondersitzung zusammengerufen, die Kollegen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss hinzugebeten.
Ein äußerst ungewöhnlicher Vorgang, manch einer wunderte sich über das spontan anberaumte Treffen. “Ob der Snowden etwa doch nach Deutschland kommt?”, witzelte einer der Anwesenden. Zum Lachen war bald niemandem mehr zu Mute. Schindler berichtete dem Ausschuss über die Hintergründe der mutmaßlichen Spionage-Affäre.
Für den BND-Maulwurf war die Arbeit lukrativ
Der Fall ist voll bemerkenswerter Details. Ins Netz ging der Mann, der inzwischen in Untersuchungshaft sitzt, den Ermittlern nicht etwa wegen seiner Kontakte mit den Amerikanern. Der Verfassungsschutz fing vor einigen Wochen eine E-Mail von ihm ab, in der er russischen Behörden seine Spionagedienste angeboten haben soll. Erstaunt mussten die Beamten schließlich feststellen, dass die Spur zum Bundesnachrichtendienst führt.
Über Jahre soll der BND-Mitarbeiter zwischen 200 und 300 vertrauliche Dokumente aus dem internen BND-System abgezapft und auf einem USB-Stick gespeichert haben. Papiere zu unterschiedlichen Themengebieten sicherte er, auch vor Dokumenten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss machte er nicht Halt. Zwischen 2012 und 2014 soll der Mann die Informationen verkauft haben – an einen Mitarbeiter eines US-Geheimdiensts. Den Kontakt stellte er offenbar vergleichsweise simpel her: Er soll eine E-Mail an die US-Botschaft geschrieben und die Möglichkeit einer Zusammenarbeit ins Spiel gebracht haben.
Für den Maulwurf war die Arbeit offenbar durchaus lukrativ: Mehrere 10.000 Euro habe er von dem Amerikaner für seine Dienste erhalten. Man traf sich angeblich an Orten in Österreich. Sämtliche Details, die Schindler dem Parlamentarischen Kontrollgremium offenbarte, stammen aus der Aussage des Mitarbeiters, die er kurz nach seiner Festnahme am Mittwoch gegenüber den Behörden machte.
BND dürfte erneut in den Fokus rücken
Im BND will das illegale Treiben des Mitarbeiters niemandem aufgefallen sein. Sicher, ein wenig geltungssüchtig habe er sich hin und wieder gezeigt, heißt es. Von einer leichten Behinderung ist die Rede. Aber dass der Mann aus dem mittleren Dienst als Spion für die Amerikaner tätig sein könnte, das hielt in Pullach offenbar niemand für möglich.
Angesichts der potenziellen Folgen, die der Fall haben kann, sind viele Eingeweihte noch etwas vorsichtig, was die Aussagen des BND-Mitarbeiters angeht. Kann das alles wirklich sein? Ist es nicht möglich, dass er in seiner Vernehmung Falschangaben macht? Sich als Wichtigtuer aufspielt? Ausschließen kann man das nicht. Aber warum sollte sich der Mitarbeiter selbst so massiv belasten?
Der Fall schreckt die Bundesregierung auf. Die Aufklärung steht erst am Anfang, die Folgen sind unabsehbar. Es stellen sich etliche Fragen, nicht nur für das transatlantische Verhältnis. Sollten sich die Angaben des BND-Mitarbeiters bewahrheiten, dürfte dies erheblichen diplomatischen Schaden anrichten.
Wegen des Verhaltens der Regierung in Washington während der NSA-Affäre sind viele in Berlin ohnehin nicht gut auf die Amerikaner zu sprechen. Schon wird auf den Fluren des Bundestags darüber spekuliert, wie man der US-Regierung symbolisch eins auswischen könnte. Vielleicht, indem man doch nochmal über eine Vernehmung Edward Snowdens in Deutschland nachdenkt?
Auch die Arbeit des Bundesnachrichtendienst dürfte erneut in den Fokus rücken. Schon im NSA-Skandal war die Behörde aus Pullach etliche Male in Erklärungsnot geraten. Nun aber steht die Frage im Raum, wie viel wert ein Auslandsgeheimdienst eigentlich ist, der nicht einmal verhindern kann, dass ein eigener Mitarbeiter für eine Partnerbehörde spioniert.
04. Juli 2014, 16:43 Uhr
Von Matthias Gebauer, Veit Medick und Jörg Schindler
Find this story at 4 July 2014
© SPIEGEL ONLINE 2014