mei 012014
 

Sie ist schmutzig, sie ist wichtig: Warum gerade westliche Demokratien nicht auf Spionage verzichten können. Denn Politik basiert auf Täuschung. Auch im 21. Jahrhundert.

Die Spionage ist – neben der Prostitution – das älteste Gewerbe der Welt. Schon in “Die Kunst des Krieges”, einem chinesischen Buch, das einem General namens Sun Tzu zugeschrieben wird und aus dem sechsten vorchristlichen Jahrhundert stammt, heißt es: “Spionageoperationen sind im Kriege von wesentlicher Bedeutung – Armeen verlassen sich auf sie, um sich in Bewegung zu setzen.”

Der alte Chinese war keineswegs zimperlich, wenn es darum ging, die Aufgabe von Spionen zu definieren: Es gehe darum, pinselte er in zierlichen Schriftzeichen auf Bambuspapier, “Armeen zu schlagen, Städte anzugreifen und tödliche Attentate zu verüben”.

Zu diesem Behufe müssen Spione “die Namen von Garnisonskommandanten, Flügeladjutanten, Pförtnern, Torhütern und Leibwächtern” herausfinden. Ganz unbezahlbar ist es, wenn man Spione in den eigenen Reihen entdeckt. Diese werden natürlich nicht hingerichtet, sondern umgedreht: Sie arbeiten hinfort als Doppelagenten und versorgen den Feind mit Erstunkenem und Erlogenem.

Denn als Grundprinzip militärischer Operationen hatte Sun Tzu schon auf der ersten Seite seines klassischen Buchs erläutert: “Alle Kriegsführung basiert auf Täuschung.” In der Schlacht gewinnt am Ende nicht jener General, der den längeren Säbel hat, sondern jener, dem es am besten gelingt, den Feind hinters Licht zu führen: ihn zur Raserei zu bringen, ihm Stärke vorzutäuschen, wo man schwach ist und so weiter.

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Snowden fragt Putin
“Etwas wie in den USA kann es bei uns nicht geben”
Man begibt sich auf das Niveau der Feinde der Freiheit

Nun sind diese Ratschläge mehrere Jahrtausende alt. Gelten sie heute noch? Und gelten sie insbesondere auch für liberale, aufgeklärte, westliche Länder? Begibt man sich nicht auf das Niveau der Feinde der Freiheit herab, wenn man Spionage betreibt; wenn man fremde Elektropost liest, Telefongespräche abhört und Agenten ausschickt, damit sie (nur zum Beispiel) iranische Atomphysiker niederschießen, bestechen oder mit schmutzigen kleinen Privatgeheimnissen erpressen?

Während ich dies schreibe, schaue ich auf ein gerahmtes Foto an der Wand meines Büros, das ein mysteriöses Gerät zeigt: einen dunklen Holzkasten auf Rädern, in dessen Gehäuse seltsame kleine weiße Scheiben eingelassen sind. Es handelt sich um die “Turing-Bombe”, sozusagen: den prähistorischen Ur-Computer, den das britische Mathematikgenie Alan Turing erfunden hat.

Dank der “Turing-Bombe” gelang es den Geheimdienstleuten in Bletchley Park bei London – den Vorläufern aller heutigen Abhördienste –, den deutschen “Enigma”-Code zu brechen. So wurde es möglich, deutsche Unterseeboote zu orten und zu versenken: Endlich waren die alliierten Geleitzüge sicher, die quer über den Atlantik schipperten, um Hitlers und Mussolinis Gegner mit Kriegsgerät zu versorgen.

Heute gilt den Historikern als gesichert, dass die “Turing-Bombe” den großen Krieg um circa zwei Jahre verkürzt hat. Sie half also, ungezählte Menschenleben (auch deutsche) zu retten.

Gibt es heute etwa keine Gefahren mehr?

Waren das besondere Umstände, weil es schließlich um die Nazis ging? Gibt es heute keine Gefahren mehr? Gehört es nicht immer noch zu den Aufgaben jeder demokratisch gewählten Regierung, das fundamentalste Menschenrecht ihrer Bürger zu schützen – das Recht, am Leben zu bleiben?

Zu den Enthüllungen des amerikanischen Überläufers Edward Snowden, der immer noch in Wladimir Putins Moskau lebt, gehört unter anderem diese: Der australische Geheimdienst ist tief in die Daten- und Kommunikationsnetzwerke Indonesiens eingedrungen und hat jedes Mal mitgehört, wenn indonesische Politiker miteinander sprachen. Was soll daran schockierend sein?

Im September 2004 explodierte eine Autobombe vor der indonesischen Botschaft in Jakarta (neun Tote, 150 Verletzte). 2009 wurden in einer Serie von Bombenanschlägen in indonesischen Hotels drei Australier getötet.

Indonesien ist seit dem Sturz des Diktators Suharto zwar eine Demokratie – aber es ist auch ein armes und korruptes Land, das auf seinem Territorium militante islamische Gruppierungen beherbergt.

Zu Recht horcht Australien Indonesien ab

Seit es die holländische Kolonialherrschaft abschüttelte, hat Indonesien zwei Revolutionen durchlebt. Hätten die Australier sich in diesem zutiefst instabilen Land auf die Behörden verlassen, hätten sie nett um Informationen bitten sollen?

Warum soll es zudem verwerflich sein, wenn amerikanische Behörden sogenannte Metadaten sammeln – wenn sie also überprüfen, wer in den Vereinigten Staaten mit wem kommuniziert. Angenommen, mein Nachbar würde regelmäßig E-Mails mit Scheich Nasrallah, dem Chef der Hisbollah, austauschen: Wäre das dann seine Privatsache?

Gewiss: Sollten amerikanische Behörden diese E-Mails mitgelesen haben, ohne dass sie sich vorher einen richterlichen Beschluss besorgt hätten, wäre dies ein Skandal und ein Rechtsbruch. Sie hätten dann den vierten Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung missachtet.

Außerhalb der amerikanischen Landesgrenzen aber gilt der vierte Zusatzartikel nicht: Auslandsspionage ist grundsätzlich und grenzenlos erlaubt. Und warum sollte das anders sein? Der vierte Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung ist ja nicht gratis. Er schützt mich, weil ich amerikanischer Staatsbürger bin, aber dieser Schutz kostet: Ich bin hier steuerpflichtig, muss mich an die Gesetze halten (auch die idiotischen) und im Notfall bereit sein, meine Heimat mit der Waffe zu verteidigen.

Ist der BND in der Ukraine unterwegs?

Letzteres musste ich bei meiner Einbürgerung mit erhobener Hand schwören! Warum sollte das “Fourth Amendment” für Leute gelten, denen keine dieser Pflichten auferlegt ist?

Wie steht es nun mit der Spionage unter Verbündeten? Sie ist seit eh und je üblich, weil die Welt aus Sicht der Geheimdienste in zwei scharf geschiedene Teile zerfällt: in “uns” und “die da”. Denn Bündnisse sind nicht ewig, sie können schon morgen wieder zerfallen sein. Allerdings – es gibt ein exklusives Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, Neuseeland und Großbritannien, dass man einander nicht ausforscht.

Möchte die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied in diesen Klub aufgenommen werden? Dann muss sie etwas mitbringen: wichtige geheimdienstliche Erkenntnisse. Hat sie solche? Sind Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes in der Ukraine unterwegs, um die Lage vor Ort zu erkunden?

Hören deutsche Beamte die Handys der russischen Regierung ab? Und sollte die Antwort “Nein” lauten – wozu zahlen Sie, geneigte Leserin, dann eigentlich Steuern?

21.04.14
Von Hannes Stein

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